From: "Mit Microsoft Internet Explorer 7 gespeichert" Subject: =?Windows-1252?Q?Gemeinsam_f=FCr_den_Aufbruch_-_SPD.de?= Date: Sat, 14 Nov 2009 11:53:55 +0100 MIME-Version: 1.0 Content-Type: multipart/related; type="text/html"; boundary="----=_NextPart_000_0043_01CA6521.249A2B50" X-MimeOLE: Produced By Microsoft MimeOLE V6.0.6001.18049 This is a multi-part message in MIME format. ------=_NextPart_000_0043_01CA6521.249A2B50 Content-Type: text/html; charset="utf-8" Content-Transfer-Encoding: quoted-printable Content-Location: http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2009/11/Gemeinsam-fuer-den-Aufbruch.html?pg=1&y=2009&m=0 =EF=BB=BF
Mit einer packenden und inhaltsreichen Rede auf dem = SPD-Bundesparteitag hat=20 sich Sigmar Gabriel um den Parteivorsitz beworben. Der Jagd nach = Zustimmung in=20 der so genannten politischen Mitte erteilte er eine Absage. Es gehe = vielmehr um=20 die Deutungshoheit.
Obwohl die heutige Zeit "nach sozialdemokratischen Antworten = schreit", habe=20 die SPD "eine historische Niederlage" erlitten, stellte Gabriel in = seiner Rede=20 vor seiner Wahl zum Parteivorsitzenden fest. Und "wer ein derartiges=20 Wahlergebnis bekommt, der hat mehr als nur ein = Kommunikationsproblem."
In seiner inhaltsstarken und mitrei=C3=9Fenden Rede, die immer wieder = von=20 begeistertem Beifall unterbrochen wurde, r=C3=A4umte Gabriel Fehler der = SPD in der=20 Regierungsarbeit ein, verwies aber ebenso auf die sozialdemokratischen = Erfolge=20 f=C3=BCr die Menschen in Deutschland - etwa das Nein zum = Irak-Krieg, der=20 Atomausstieg und die =C3=B6kologische Erneuerung oder auch der Ausbau = der=20 Kinderbetreuung.
Als zentralen Fehler der SPD in den vergangenen Jahren bezeichnete = Gabriel=20 die Jagd nach der so genannten politischen Mitte. Die Partei sei in der = Frage=20 einem Missverst=C3=A4ndnis erlegen. Sie habe die "politische Mitte" = f=C3=BCr einen festen=20 Ort gehalten, der sich unter anderem nach Einkommens- oder Berufsgruppen = oder=20 politischen Einstellungen orientiert, denen man sich anzupassen habe. = Dabei sei=20 die Mitte ein "Deutungsort der Gesellschaft", so Gabriel. "Wer die = richtigen=20 Fragen, und die richtigen Antworten bereith=C3=A4lt. Der steht in der = Mitte der=20 Gesellschaft. Man muss diese Deutungshoheit erobern, von links".
Seit dem Fall der Mauer sei es den Marktradikalen mehr und mehr = gelungen, die=20 Mitte f=C3=BCr sich zu reklamieren, erkl=C3=A4rte Gabriel. Die SPD habe = sich "schrittweise=20 dieser Deutungshoheit angepasst". Und damit auch Politikkonzepte = verfolgt, "die=20 unsere W=C3=A4hlerschaft in ihrem Bed=C3=BCrfnis nach sozialer = Sicherheit verletzt haben=20 und Abstiegs=C3=A4ngste ausgel=C3=B6st haben". Daraus m=C3=BCsse die SPD = die Lehre ziehen, dass=20 sie sich nie "anderer Leute Deutungshoheit anpassen darf, sondern dass = wir immer=20 um unsere Deutungshoheit k=C3=A4mpfen".
Es gehe darum, mit den eigenen politischen Ziele die Mehrheit im Land = zu=20 =C3=BCberzeugen. Dann stehe die SPD in der Mitte der Gesellschaft.
Etwa bei den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen wie = Bildung,=20 Integration oder Chancengleichheit. Und daf=C3=BCr m=C3=BCsse sich die = Partei zur=20 Gesellschaft =C3=B6ffnen, zuh=C3=B6ren und diskutieren in Vereinen, mit = Initiativen und=20 Verb=C3=A4nden. Gabriel warb f=C3=BCr eine SPD als "Politikwerkstatt = f=C3=BCr=20 gesellschaftlichen Fortschritt". Eine Partei, die Menschen einl=C3=A4dt, = mitzumachen,=20 nicht den Anspruch erhebt, schon alle Antworten zu haben, sondern die = Menschen=20 bittet, mitzumachen und mitzuhelfen.
Auch in der SPD selbst will Gabriel die Kommunikation verbessern, um = den=20 Sachverstand aus allen Teilen der Partei zu nutzen. Daf=C3=BCr schlug er = in seiner=20 Rede beispielsweise j=C3=A4hrlich tagende Arbeitsparteitage vor, auf = denen=20 ausschlie=C3=9Flich =C3=BCber Politik diskutiert wird, oder auch = Urwahlen, bei denen alle=20 Mitglieder zu konkreten Themen befragt werden. Mit = SPD-Kommunalpolitikerinnen=20 und -politikern in einem neu einzurichtenden Gremium beim Parteivorstand = regelm=C3=A4=C3=9Fig beraten.
"Wir stehen wieder vor einem Aufbruch und einem neuen Anfang mit=20 sozialdemokratischen Herausforderungen", schloss Gabriel seine = Rede. Er=20 warb f=C3=BCr die urspr=C3=BCngliche sozialdemokratische Idee, die die = Menschen immer zur=20 SPD gef=C3=BChrt hat: "Dass man nicht gebunden ist an das Einkommen, an = die Arbeit=20 der Eltern. Dass man nicht gebunden ist an das Geschlecht, an die = Hautfarbe, die=20 Religion. Der Lebensweg muss frei sein." Aufstiegsperspektive: "Diese = Idee=20 wieder wachzurufen, darum geht es in den n=C3=A4chsten Jahren. = Daf=C3=BCr wollen wir=20 arbeiten. Das geht nur, wenn wir das zusammen machen."