From: "Mit Microsoft Internet Explorer 7 gespeichert" Subject: =?Windows-1252?Q?Gemeinsam_f=FCr_den_Neustart_-_SPD.de?= Date: Sat, 14 Nov 2009 11:51:48 +0100 MIME-Version: 1.0 Content-Type: multipart/related; type="text/html"; boundary="----=_NextPart_000_0000_01CA6520.D8AB8A40" X-MimeOLE: Produced By Microsoft MimeOLE V6.0.6001.18049 This is a multi-part message in MIME format. ------=_NextPart_000_0000_01CA6520.D8AB8A40 Content-Type: text/html; charset="utf-8" Content-Transfer-Encoding: quoted-printable Content-Location: http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2009/11/Gemeinsam-fuer-den-Neustart.html =EF=BB=BF
Eine neue Balance von Leistungsf=C3=A4higkeit und sozialer Sicherheit = wollen=20 Sigmar Gabriel und Andrea Nahles gemeinsam mit der gesamten Partei = entwickeln.=20 Sowohl Licht als auch Schatten sehen sie im R=C3=BCckblick auf die elf=20 Regierungsjahre der SPD.
Vor dem SPD-Bund= esparteitag=20 am kommenden Wochenende in Dresden haben Gabriel und Nahles die=20 Herausforderungen an einen Neustart der Sozialdemokratie skizziert. Im = Gespr=C3=A4ch=20 mit dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel r=C3=A4umte der designierte = SPD-Vorsitzende=20 ein unscharfes Profil der SPD ein. "Der W=C3=A4hler hat einfach kein = klares Bild mehr=20 davon, wof=C3=BCr wir stehen", so Gabriel.
Bei der Bewertung der SPD-Regierungsjahre sprach er sich f=C3=BCr = eine=20 differenzierte Sicht aus. "Nat=C3=BCrlich sind wir stolz, dass wir die = Zahl der=20 Arbeitslosen abgebaut und neue sozialversicherungspflichtige = Arbeitspl=C3=A4tze=20 geschaffen haben", betonte Gabriel mit Blick auf die = Arbeitsmarktreformen. "Aber=20 wir k=C3=B6nnen nicht stolz darauf sein, dass es immer mehr=20 Besch=C3=A4ftigungsverh=C3=A4ltnisse gibt, von denen man nicht leben = kann."
Andrea Nahles, die sich auf dem Dresdener Parteitag der Wahl zur=20 Generalsekret=C3=A4rin stellt, verwies darauf, dass viele Menschen der = SPD keine=20 Wirtschaftskompetenz zuschrieben. "In der Krise haben sie in uns nicht = die=20 Lotsen gesehen, die sie durch die schwere See f=C3=BChren."
=C3=9Cberzeugt zeigten sich beide, dass die SPD mit ihrem = Fraktionsvorsitzenden,=20 Frank-Walter Steinmeier, eine kraftvolle Opposition gegen die = schwarz-gelbe=20 Regierung aufbauen wird. "Er ist genau der Richtige", so Nahles. Der = designierte=20 SPD-Vorsitzende bekr=C3=A4ftigte, dass Steinmeier der bessere Kanzler = gewesen w=C3=A4re:=20 "Die Tatenlosigkeit, mit der Frau Merkel den gr=C3=B6=C3=9Ften Unsinn in = der=20 Koalitionsvereinbarung zugelassen hat, ist der Beweis daf=C3=BCr. = Deshalb ist er auch=20 der beste Oppositionsf=C3=BChrer f=C3=BCr uns."
In der R=C3=BCckschau bis 1998 sieht Gabriel vor allem das = Vers=C3=A4umnis, nicht=20 ausreichend innerparteilich die Regierungsziele diskutiert zu haben. = "Wir haben=20 ein richtige Motto gehabt: Innovation und Gerechtigkeit." Es sei aber = nicht=20 ausreichend dar=C3=BCber beraten worden, wie diese beiden Aufgaben im = Zeitalter der=20 Globalisierung miteinander verbunden werden k=C3=B6nnten. Dies = betrachtet Gabriel als=20 zentralen Gegenstand kommender Beratungen: "Wir werden uns genau diesen = Anspruch=20 auf Innovation und Gerechtigkeit, auf wirtschaftliche = Leistungsf=C3=A4higkeit und=20 soziale Sicherheit jetzt neu erarbeiten m=C3=BCssen."