From: "Mit Microsoft Internet Explorer 7 gespeichert" Subject: Wir kommen wieder - SPD.de Date: Sat, 14 Nov 2009 11:55:58 +0100 MIME-Version: 1.0 Content-Type: multipart/related; type="text/html"; boundary="----=_NextPart_000_00CD_01CA6521.6E188FB0" X-MimeOLE: Produced By Microsoft MimeOLE V6.0.6001.18049 This is a multi-part message in MIME format. ------=_NextPart_000_00CD_01CA6521.6E188FB0 Content-Type: text/html; charset="utf-8" Content-Transfer-Encoding: quoted-printable Content-Location: http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2009/11/Wir-kommen-wieder.html?pg=1&y=2009&m=11 =EF=BB=BF
Franz M=C3=BCntefering nimmt seinen Abschied. In seiner Rede auf dem=20 SPD-Bundesparteitag in Dresden gab der scheidende Parteivorsitzende den = Ansto=C3=9F=20 zu einer Debatte =C3=BCber die Ursachen der "schweren Wahlniederlage" = der=20 SPD.
Unter minutenlangen stehenden Ovationen verabschiedeten die = Delegierten den=20 scheidenden Parteivorsitzenden nach seiner knapp einst=C3=BCndigen Rede. = Das Soziale=20 und das Demokratische blieben wesentlich und unverzichtbar, unterstrich=20 M=C3=BCntefering. Umso mehr gelte es, selbstkritisch zu fragen, wie es = zu diesem=20 Ergebnis kommen konnte. "Der Wille, tiefer zu sch=C3=BCrfen, was die = Gr=C3=BCnde daf=C3=BCr=20 sind, ist verst=C3=A4ndlich und n=C3=B6tig."
M=C3=BCntefering zog eine positive Bilanz der vergangenen elf Jahre=20 sozialdemokratischer Regierung. 1998 sei es h=C3=B6chste Zeit gewesen, = Kanzler Kohl=20 aus seiner Selbstgef=C3=A4lligkeit abzuw=C3=A4hlen. "Es war verdammt = viel aufzur=C3=A4umen und=20 zu tun." In der Regierungszeit seien aber auch Fehler gemacht worden, = r=C3=A4umte=20 M=C3=BCntefering ein. "Die Niederlage war selbst verschuldet." Man habe = nicht immer=20 klug genug, klar genug und nicht rechtzeitig genug dar=C3=BCber = abgestimmt, was denn=20 beispielsweise mit Gerechtigkeit gemeint sei und was mit = Innovation.
Mit Blick auf das Ergebnis der Bundestagswahl analysierte = M=C3=BCntefering: "Wir=20 waren f=C3=BCr die W=C3=A4hlerinnen und W=C3=A4hler kein Feindbild. Aber = wir waren auch nicht=20 interessant. Sie haben anderen mehr vertraut oder niemandem oder sie = hatten=20 andere Priorit=C3=A4ten als wir." Die SPD habe "von gestern und aus der = Mode"=20 gewirkt.
Es sei vor allem die Frage des sozialen Aufstiegs gewesen, die der =
SPD=20
Stimmen gekostet habe. Aufstieg sei heute nicht mehr mit der=20
Selbstverst=C3=A4ndlichkeit m=C3=B6glich, wie sie noch in den 60er =
Jahren gegolten habe.=20
"Formal ist zwar alles f=C3=BCr jede und jeden m=C3=B6glich, aber =
praktisch sind die=20
Chancen nicht mehr gerecht verteilt", so der scheidende =
Parteivorsitzende. Dies=20
werde auch der SPD angelastet. "Aufsteiger betrachten uns als =
uninteressant.=20
Absteiger als nicht hinreichend sozial." Die Aufkl=C3=A4rung dazu sei =
bisher nicht=20
hinreichend gelungen, die Debatte auch nicht. "Diese ehrliche Debatte =
bleibt uns=20
nicht erspart, nicht heute und nicht in den n=C3=A4chsten Monaten", =
mahnte der=20
scheidende Parteivorsitzende.
Auch die Demokratie brauche "neue Impulse, damit sie nicht im = Formalen=20 versinkt". Mehr Demokratie wagen "Teil zwei" sei f=C3=A4llig, so = M=C3=BCntefering. "Wir=20 von der Sozialdemokratie m=C3=BCssen das zu unserer Sache machen." Dazu = geh=C3=B6ren=20 Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene, die im Leitantrag des = Parteitages gefordert werden, ebenso wie das Kommunalwahlrecht f=C3=BCr = Menschen, die=20 seit mehr als sechs Jahren im Deutschland leben sowie den Erhalt und die = St=C3=A4rkung Mitbestimmung in den Betrieben.
Voraussetzung f=C3=BCr die Stabilisierung der Demokratie sei aber die = Regulierung=20 der Finanzm=C3=A4rkte durch eine europ=C3=A4ische sozialdemokratische = Bewegung, betonte=20 M=C3=BCntefering. In der Krise habe der moderne Kapitalismus = seinen wahren=20 Charakter gezeigt - "und der ist nicht kompatibel mit Demokratie". Dies = sei=20 nicht weniger als eine historische Aufgabe f=C3=BCr die = Sozialdemokratie, bekr=C3=A4ftigte=20 M=C3=BCntefering. "Lasst uns dabei helfen in Deutschland, in Europa und = weltweit,=20 diesen Kapitalismus zu stoppen."
"Geschlossen und entschlossen": das m=C3=BCsse am Sonntag zum = Abschluss des=20 Parteitags die gemeinsame Botschaft sein. M=C3=BCntefering zeigte sich = =C3=BCberzeugt,=20 dass die SPD in Dresden eine Debatte einleiten k=C3=B6nne, aus der sie = gest=C3=A4rkt=20 hervorgeht. "Die SPD ist kleiner geworden, aber die sozialdemokratische = Idee=20 nicht. Schon gar nicht ist sie am Ende", beschrieb der scheidende=20 Parteivorsitzende die derzeitige Lage der Sozialdemokratie.
"Die SPD zieht sich nicht als Selbstfindungsgruppe ins Jammertal =
zur=C3=BCck. Wir=20
sind kampff=C3=A4hig und wir sind kampfbereit. Wir kommen=20
wieder."