From: "Mit Microsoft Internet Explorer 7 gespeichert" Subject: =?Windows-1252?Q?Union_schadet_Pr=E4sidentenamt_-_SPD.de?= Date: Fri, 4 Jun 2010 10:51:17 +0200 MIME-Version: 1.0 Content-Type: multipart/related; type="text/html"; boundary="----=_NextPart_000_0000_01CB03D3.DBF0B840" X-MimeOLE: Produced By Microsoft MimeOLE V6.0.6002.18197 This is a multi-part message in MIME format. ------=_NextPart_000_0000_01CB03D3.DBF0B840 Content-Type: text/html; charset="utf-8" Content-Transfer-Encoding: quoted-printable Content-Location: http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2010/06/Union-schadet-Praesidentenamt.html?pg=1&y=2010&m=6 =EF=BB=BF
Als "verheerendes Schauspiel" hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel = das=20 interne Ringen der Union um einen Kandidaten f=C3=BCr die Neuwahl des=20 Bundespr=C3=A4sidenten kritisiert. Bundeskanzlerin Merkel nutze das=20 Bundespr=C3=A4sidialamt als "Spielball f=C3=BCr machtpolitische = Interessen in der=20 Union".
Der SPD-Vorsitzende sagte am Donnerstag, Horst K=C3=B6hler habe mit = seinem=20 R=C3=BCcktritt dem Amt "schwer geschadet". Mit Blick auf die internen = K=C3=A4mpfe in der=20 Union kritisierte er, die CDU-Vorsitzende und=20 Bundeskanzlerin schade diesem Amt allerdings noch mehr. Das = "parteipolitisch=20 motivierte" Vorgehen sei "unverantwortlich", "unw=C3=BCrdig" und = "einmalig in der=20 Geschichte der Bundesrepublik".
So habe Merkel nichts unternommen, um dem "Eindruck von Parteitaktik=20 entgegenzuwirken". Gabriel kritisierte, sie tue nichts daf=C3=BCr, "um = das Amt des=20 Bundespr=C3=A4sidenten in der Mitte der Gesellschaft zu verankern". Der=20 SPD-Vorsitzende erinnerte daran, dass seine Partei und die Gr=C3=BCnen = am Dienstag=20 und Mittwoch Merkel ein Gespr=C3=A4chsangebot gemacht h=C3=A4tten, um = einen "Kandidaten zu=20 finden, der von einer breiten Mehrheit getragen wird". Es sei aber "noch = nicht=20 einmal ein Gespr=C3=A4chsangebot zur=C3=BCckgekommen".
Statt dessen habe die Kanzlerin mit ihrer fr=C3=BChzeitigen = Festlegung auf=20 Arbeitsministerin Ursula von der Leyen eine "Machtdemonstration" = innerhalb der=20 Union versucht. Doch "nicht einmal das scheint ihr jetzt noch zu = gelingen". Die=20 Kanzlerin sei vielmehr zur Getriebenen der = Unions-Ministerpr=C3=A4sidenten und=20 anderer Kr=C3=A4fte in der Union geworden, stellte Gabriel fest.
Der SPD-Vorsitzende signalisierte weiterhin = Gespr=C3=A4chbereitschaft. SPD und=20 Gr=C3=BCne w=C3=BCrden aber einen eigenen Kandidaten f=C3=BCr das Amt = des Bundespr=C3=A4sidenten=20 aufstellen, wenn die schwarz-gelbe Koalition den nieders=C3=A4chsischen=20 Ministerpr=C3=A4sidenten Christian Wulff oder von der Leyen nominiere, = k=C3=BCndigte=20 Gabriel an.