From: "Mit Microsoft Internet Explorer 7 gespeichert" Subject: =?Windows-1252?Q?Das_sozialdemokratische_Herz_schl=E4gt_-_SPD.de?= Date: Mon, 16 Nov 2009 17:23:24 +0100 MIME-Version: 1.0 Content-Type: multipart/related; type="text/html"; boundary="----=_NextPart_000_0000_01CA66E1.80F009D0" X-MimeOLE: Produced By Microsoft MimeOLE V6.0.6001.18049 This is a multi-part message in MIME format. ------=_NextPart_000_0000_01CA66E1.80F009D0 Content-Type: text/html; charset="utf-8" Content-Transfer-Encoding: quoted-printable Content-Location: http://www.spd.de/de/aktuell/nachrichten/2009/11/Das-sozialdemokratische-Herz-schlaegt.html?pg=1&y=2009&m=0 =EF=BB=BF
Mit scharfen Angriffen auf den schwarz-gelben Fehlstart hat = Frank-Walter=20 Steinmeier die Herausforderung an die Opposition skizziert. Die = SPD-Fraktion=20 werde nicht nur den Finger in die Wunden legen, sondern auch sagen, wie = es=20 besser geht.
Scharfe Kritik =C3=BCbte der Oppositionsf=C3=BChrer im Deutschen = Bundestag am Samstag=20 in Dresden am Koalitionsvertrag der schwarz-gelben = Bundesregierung - "ein=20 einziges Dokument der Vertagung und der Verunsicherung. Alle schwierigen = Entscheidungen vertagt. Und das Wichtige wird vernebelt." Beispielsweise = das=20 j=C3=BCngst beschlossene Wachstumsbeschleunigungsgesetz: "In Wahrheit = ein=20 Zukunftsverhinderungsgesetz" mit Milliardengeschenke an Steuerberater, = Erben,=20 =C3=84rzte, gro=C3=9Fe Hotelketten. Geld, das fehlen werde wird f=C3=BCr = Investitionen in=20 Bildung und Zukunft, warnte Steinmeier. "So entsteht kein Wachstum".
T=C3=A4uschung und Vernebelung auch in der Arbeitsmarktpolitik: = Schwarz-Gelb=20 hat im Koalitionsvertrag sittenwidrige L=C3=B6hne schlicht verboten. = "Was f=C3=BCr eine=20 Heldentat", spottete Steinmeier. "Die sind schon heute unzul=C3=A4ssig. = Und das=20 wissen die genau." In Wahrheit erteile Schwarz-Gelb Stundenl=C3=B6hnen = von vier Euro=20 und weniger den Segen und ebne damit der Altersarmut von morgen den = Weg.
Das gleiche Spiel, wenn es um Konsequenzen aus der Wirtschafts- und=20 Finanzkrise geht: Angela Merkel beteuerte, sie w=C3=BCrde sich = international an einer=20 B=C3=B6rsenumsatzsteuer beteiligen. Eine Ank=C3=BCndigung ohne Folgen. = "Das ist=20 Zustimmung, weil die Ablehnung gesichert ist", stellte Steinmeier klar. = Denn die=20 Chancen f=C3=BCr eine internationale B=C3=B6rsenumsatzsteuer sind = =C3=A4u=C3=9Ferst gering. =20 "Das ist Heuchelei. Das schont die Falschen und das ist Verzicht auf = Einnahmen,=20 die wir dringend brauchen." Selbst wird Merkel das Thema nicht = vorantreiben.
Die Politik der Spaltung, f=C3=BCr die Schwarz-Gelb steht, werde aber = nirgendwo=20 deutlicher als in der Gesundheitspolitik, erkl=C3=A4rte Steinmeier. Mit = dem=20 Einfrieren der Arbeitgeberbeitr=C3=A4ge zur gesetzlichen = Krankenversicherung greife=20 Schwarz-Gelb das Solidarprinzip an. Ein Prinzip, in dem jede und jeder = Zugang zu=20 medizinischen Leistungen hat, in dem Kosten solidarisch getragen werden = und das=20 sich derzeit andere wie der US-Pr=C3=A4sident=20 Obama abschauten. Alle Risiken w=C3=BCrden in Zukunft einseitig den = Versicherten, den=20 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auferlegt. "Das ist nichts anderes = als der=20 Ausstieg aus Solidarit=C3=A4t. Das betrifft 70 Millionen Versicherte und = vor allem=20 die Rentnerinnen und Rentner in Deutschland", kritisierte der=20 SPD-Fraktionsvorsitzende.
F=C3=BCr die Oppositionsarbeit formulierte Steinmeier klar seinen = Anspruch: "Nicht=20 nur zu zeigen, welches Ungl=C3=BCck Schwarz-Gelb ist, sondern auch, dass = wir es=20 besser k=C3=B6nnen." Die SPD habe die besseren Konzepte, sie stehe = f=C3=BCr Wachstum das=20 nachhaltig, sozial gerecht und =C3=B6kologisch tragf=C3=A4hig sei, = unterstrich der=20 Fraktionsvorsitzende. Und es gehe weiterhin um den Ausstieg aus der = Atomenergie,=20 um die Abschaffung von Studiengeb=C3=BChren und um gute Arbeit. Das, so = versicherte=20 Steinmeier, werde die SPD auch in der Opposition auf der Tagesordnung=20 halten.
Als gutes Zeichen wertete der Oppositionsf=C3=BChrer die tausenden = Neumitglieder,=20 die nach der deutlichen Wahlniederlage in die SPD eingetreten sind. "Die = wollen,=20 dass die SPD in Deutschland wieder stark wird", rief Steinmeier. "Diese = Menschen=20 d=C3=BCrfen wir nicht entt=C3=A4uschen." Darum gelte es, die SPD neu zu = erfinden. "Ohne=20 Rechthaberei und ohne Hochmut". Der Partei stehe "eine spannende, eine = schwere=20 Zeit" bevor, so Steinmeier. Aber in der Partei stecke auch nach wie vor = eine=20 ganz gro=C3=9Fe Kraft. "Das sozialdemokratische Herz, das = schl=C3=A4gt."