![3D""=20](3D"http://www.bernd-lange.de/imperia/md/images/bezirkhannover/berndla=)
Start![3D""=20](3D"http://www.bernd-lange.de/img09/lightblue/bc_seperator.gif")
Transaktionssteuer nach der Krise: =
Verursacherprinzip=20
umsetzen =E2=80=93 Sozialstaat st=C3=A4rken!
![3Dvorhergehende=20](3D"http://www.bernd-lange.de/img09/lightblue/mpb_module_nav_prev.gif"=)
![3D"Seite](3D"http://www.bernd-lange.de/img09/lightblue/point_hi.gif")
![3Dnachfolgende=20](3D"http://www.bernd-lange.de/img09/lightblue/mpb_module_nav_next.gif"=)
Flickr
![3D"Er=EF=BF=BDffnung](3D"http://farm5.static.flickr.com/4065/4540424946_01f857e448_t.jpg"=20)
Er=EF=BF=BDffnung IFA =
B=EF=BF=BDro, Br=EF=BF=BDssel, M=EF=BF=BDrz 2010=20
![3D"Er=EF=BF=BDffnung](3D"http://farm3.static.flickr.com/2764/4540423316_c73f49d4a7_t.jpg"=20)
Er=EF=BF=BDffnung IFA =
B=EF=BF=BDro, Br=EF=BF=BDssel, M=EF=BF=BDrz 2010=20
![3D"Er=EF=BF=BDffnung](3D"http://farm5.static.flickr.com/4042/4539791575_81c19878c4_t.jpg"=20)
Er=EF=BF=BDffnung IFA =
B=EF=BF=BDro, Br=EF=BF=BDssel, M=EF=BF=BDrz 2010=20
Humanistische Jugenfeier =
Hannover=20
18.04.2010
You Tube
![3D"Wie](3D"http://www.bernd-lange.de/img09/mpb_module_themen250.jpg"=20)
So steht die SPD Niedersachsen zu ...
Arbeit![](3D"http://www.bernd-lange.de/imperia/md/images/landesverbandniedersac=)
Gute Arbeit kommt nicht von selbst, die Politik muss =
Rahmenbedingungen=20
schaffen: Kernthema der SPD.
Gute Arbeit kommt nicht von selbst, die Politik muss = Rahmenbedingungen=20 schaffen: Kernthema der SPD.
Bildung und=20 Qualifikation
Jeder hat das Recht auf optimale Bildung. Sie ist der Schl=C3=BCssel = f=C3=BCr ein=20 selbst bestimmtes Leben.
Energie
Atomkraft ist out. Wir m=C3=BCssen mehr in Erneuerbare Energien =
investieren und=20
Technologien entwickeln.
Atomkraft ist out. Wir m=C3=BCssen mehr in Erneuerbare Energien = investieren und=20 Technologien entwickeln.
Europa
Die SPD begreift Europa als Chance. Hier werden wichtige=20
Zukunftsentscheidungen gef=C3=A4llt.
Die SPD begreift Europa als Chance. Hier werden wichtige=20 Zukunftsentscheidungen gef=C3=A4llt.
Gesundheit=
Gesund sein ist kein Privileg der Reichen: Solidarische Finanzierung = sichert=20 zudem stabile Beitr=C3=A4ge.
Niedersachsen=
Unser Land wird schlecht regiert: Wir zeigen sozialdemokratische = Alternativen=20 auf.
Sozialstaat
Die Gemeinschaft muss sich organisieren, um Ungleichheiten und=20 Ungerechtigkeiten auszugleichen.
Umwelt und=20 Nachhaltigkeit
Unsere Ressourcen kl=C3=BCger nutzen. Nur so sch=C3=BCtzen wir die = Natur und sind=20 gleichzeitig produktiv.
Wirtschaft
Wirtschaft braucht Freiheit und Regeln. Sie soll den Menschen dienen, = nicht=20 umgekehrt.
Nachrichten
![3D""=20](3D"http://www.bernd-lange.de/imperia/md/images/bezirknordniedersachse= "3D\"\"")
=E2=80=9EUnternehmensf=C3=BChrung und=20
Belegschaft sind zusammenger=C3=BCckt=E2=80=9C
22.04.2010
=E2=80=9EUnternehmensf=C3=BChrung und =
Belegschaft sind=20
zusammenger=C3=BCckt=E2=80=9C
![3Ddottedrow=20](3D"http://www.bernd-lange.de/img09/info_hr.gif")
=20
Dieser Link f=C3=BChrt auf den Webauftritt der
Lars=20
Klingbeil
![3D""=20](3D"http://www.bernd-lange.de/imperia/md/images/bezirkhannover/afbregi= "3D\"\"")
Volksbegehren: Landesweiter Aktionstag =
am 8.=20
Mai
22.04.2010
Volksbegehren: Landesweiter Aktionstag am =
8.=20
Mai
=20
Dieser Link f=C3=BChrt auf den Webauftritt der
AfB=20
Region Hannover
![3D""=20](3D"http://www.bernd-lange.de/imperia/md/images/bezirkweserems/aaapers= "3D\"\"")
FDP will =
Umsatzsteuer f=C3=BCr=20
kommunale Unternehmen
21.04.2010
FDP will Umsatzsteuer f=C3=BCr kommunale=20
Unternehmen
=20
Dieser Link f=C3=BChrt auf den Webauftritt der
Garrelt=20
Duin
Termine
Dienstag, 13.04.2010
Demokratie st=C3=A4rken- =
Rechtsextremismus=20
bek=C3=A4mpfen
00:00 Uhr, Hollenstedt
=20
Dieser Link f=C3=BChrt auf den Webauftritt der
SPD=20
Hollenstedt
Dienstag, 13.04.2010
Demokratie st=C3=A4rken - =
Rechtsextremismus=20
bek=C3=A4mpfen
00:00 Uhr, Hollenstedt
=20
Dieser Link f=C3=BChrt auf den Webauftritt der
SPD-Ortsverein=20
Elbmarsch
Sitzungswoche des Deutschen=20
Bundestages
00:00 Uhr, Berlin
Montag, 19.04.2010
Sitzungswoche des Deutschen=20
Bundestages
00:00 Uhr, Berlin
=20
Dieser Link f=C3=BChrt auf den Webauftritt der
Dr. Matthias=20
Miersch
entdecke-niedersachsen.de
Transaktionssteuer nach der Krise: Verursacherprinzip umsetzen = =E2=80=93 Sozialstaat=20 st=C3=A4rken!
von Hartmut T=C3=B6lle
Der DGB und seine Gewerkschaften stellen den diesj=C3=A4hrigen Tag = der Arbeit am=20 1. Mai unter das Motto =E2=80=9EWir gehen vor! Gute Arbeit =E2=80=93 = Gerechte L=C3=B6hne =E2=80=93 Starker=20 Sozialstaat.=E2=80=9C Viel zu lange hatten Arbeitnehmerinnen und = Arbeitnehmer in=20 Deutschland und Europa das Nachsehen. Es gibt deshalb gute Gr=C3=BCnde, = =E2=80=9EGute Arbeit=E2=80=9C=20 zu fordern: Arbeitsbedingungen verschlechtern sich seit Jahren; = Leiharbeit,=20 Befristungen und Arbeitsverdichtung nehmen zu. Auch die Forderung nach=20 =E2=80=9Egerechten L=C3=B6hnen=E2=80=9C ist angemessen. Seit Jahren = bleiben die L=C3=B6hne hinter dem=20 Wachstum der Produktivit=C3=A4t zur=C3=BCck, selbst Reallohnverluste = sind keine Ausnahme=20 mehr. Die Binnennachfrage liegt europaweit danieder. Und von einem = =E2=80=9Estarken=20 Sozialstaat=E2=80=9C kann auch l=C3=A4ngst nicht mehr die Rede sein: Die = =C3=B6ffentlichen Kassen=20 sind nach zahlreichen Steuersenkungsma=C3=9Fnahmen f=C3=BCr = Verm=C3=B6gende, Gutverdienende und=20 Unternehmen l=C3=A4ngst leer. Zus=C3=A4tzlich werden die Kosten f=C3=BCr = die Finanz- und=20 Wirtschaftskrise den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern = aufgeb=C3=BCrdet.
Der Aufruf =E2=80=9EWir gehen vor!=E2=80=9C ist deshalb mehr als = berechtigt. Es kann nicht=20 angehen, dass die Besch=C3=A4ftigten oder die Empf=C3=A4ngerinnen und = Empf=C3=A4nger=20 staatlicher Transferleistungen die Zeche f=C3=BCr das Versagen von = Banken, Politik=20 und Wirtschaftsforschungsinstituten bezahlen m=C3=BCssen. Das = Verursacherprinzip muss=20 endlich wieder G=C3=BCltigkeit erlangen. Ein Grundsatz, den sich auch = Br=C3=BCssel hinter=20 die Ohren schreiben sollte. EU-Kommission, Rat und Europ=C3=A4ische = Zentralbank=20 ordnen den Mitgliedstaaten jetzt Lohn- und Sozialk=C3=BCrzungen an. = Gegen=20 Spekulationen und gegen das Casino an den Finanzm=C3=A4rkten, das = l=C3=A4ngst wieder in=20 Gang gekommen ist, unternehmen sie aber nichts. Wenn die = Finanzm=C3=A4rkte jetzt=20 nicht rasch und rigide reguliert werden, dann ist es heute Griechenland, = morgen=20 sind es andere EU-Mitgliedstaaten, gegen die nach dem gleichen = neoliberalen=20 Muster vorgegangen wird. Vor diesem Hintergrund ist nicht nur der Euro = in=20 Gefahr, sondern auch und vor allem das soziale Fundament Europas.
=E2=80=9EWir gehen vor!=E2=80=9C Das bedeutet deshalb auch, das = soziale Fundament Europas zu=20 erhalten und zu st=C3=A4rken. Finanzpolitisch erfordert dies eine = angemessene=20 finanzielle Ausstattung der =C3=B6ffentlichen Haushalte auf allen = politischen Ebenen.=20 Nur ein handlungsf=C3=A4higer Staat kann seiner Rolle als sozialer und=20 wirtschaftlicher Akteur gerecht werden. Sozialpolitisch erfordert der = Erhalt des=20 sozialen Fundaments Europas, endlich gerechte Arbeits- und = Lebensbedingungen zu=20 schaffen. In den letzten Jahren haben soziale Ungleichheit und Armut = europaweit=20 zugenommen. Etwa 16 Prozent der Bev=C3=B6lkerung in Europa, das sind 79 = Millionen=20 Menschen, sind von Armut bedroht. Arbeitsmarktpolitisch braucht Europa = h=C3=B6here=20 L=C3=B6hne und sicherere Arbeitspl=C3=A4tze. Lohnsenkungen und die = Flexibilisierung der=20 Besch=C3=A4ftigungsverh=C3=A4ltnisse haben nicht zu mehr = Arbeitspl=C3=A4tzen, sondern zu=20 Unsicherheit, Ungleichheit und Verarmung gef=C3=BChrt.
Zu einem sozialen und wirtschaftlich nachhaltigen Europa geh=C3=B6rt = eine=20 Finanztransaktionssteuer. Durch sie lassen sich zwei Fliegen mit einer = Klappe=20 schlagen. Zum einen stellt sie einen notwendigen Bestandteil einer = umfassenden=20 Regulierung der Finanzm=C3=A4rkte dar. Sie ist eine der zentralen = Antworten f=C3=BCr die=20 Finanzwelt der Zukunft. Mit ihr w=C3=BCrden kurzfristige Transaktionen = verteuert und=20 damit unattraktiver. Ob die weltweite Einf=C3=BChrung der = Transaktionssteuer, so=20 sinnvoll sie auch ist, politisch durchgesetzt werden kann, muss derzeit=20 bezweifelt werden. Die Hoffnung, dass zuverl=C3=A4ssige internationale = L=C3=B6sungen=20 gefunden werden, hat sich bislang nicht erf=C3=BCllt. Eine zun=C3=A4chst = rein europ=C3=A4ische=20 Finanztransaktionssteuer w=C3=BCrde hier ein deutliches Zeichen = politischer Vernunft=20 setzen. Wie =C3=BCberhaupt eine st=C3=A4rkere Regulierung zun=C3=A4chst = der europ=C3=A4ischen=20 Finanzmarktakteure ein sinnvoller erster Schritt w=C3=A4re.
Zum anderen aber lassen sich mit einer Transaktionssteuer zumindest = teilweise=20 die finanziellen Mittel aus den Finanzm=C3=A4rkten abziehen, die = krisenbedingt=20 dorthin geflossen sind. Dies w=C3=A4re ein erster, wenn auch gewiss noch = nicht=20 ausreichender Schritt hin zu einem Zustand, in dem das = Verursacherprinzip wieder=20 G=C3=BCltigkeit h=C3=A4tte. Es lie=C3=9Fen sich damit =C3=BCberdies = betr=C3=A4chtliche Einnahmen=20 erzielen, mit denen die =C3=B6ffentliche Daseinsvorsorge gest=C3=A4rkt = und Armut bek=C3=A4mpft=20 werden k=C3=B6nnte. Ein starker Sozialstaat ist ein zentraler Baustein = im sozialen=20 Fundament Europas. Es gilt, ihn mit ausreichenden finanziellen Mittel=20 auszustatten =E2=80=93 nicht, ihn endg=C3=BCltig kaputt zu sparen. Die=20 Finanztransaktionssteuer geh=C3=B6rt deshalb unweigerlich in das = Portfolio eines=20 gerechteren und leistungsf=C3=A4higeren Steuersystems in der EU und = ihren=20 Mitgliedstaaten.
Europa ist angetreten, die Arbeits- und Lebensbedingungen der =
Menschen zu=20
verbessern. Die Krise darf nicht zum Aufh=C3=A4nger werden, das soziale =
Fundament=20
Europas zu zerst=C3=B6ren und das europ=C3=A4ische Sozialmodell zu =
zerlegen. Wir gehen=20
vor! F=C3=BCr Gute Arbeit, gerechte L=C3=B6hne und einen starken=20
Sozialstaat!
Hartmut T=C3=B6lle ist Landesvorsitzender des DGB Niedersachsen und = Vorsitzender=20 des DGB-Bezirks Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, = Bremen.
![3DGoogle](3D"http://www.bernd-lange.de/img09/icon_google.png"=20 "3D'In"){kind=icon}
![3Dfacebook](3D"http://www.bernd-lange.de/img09/icon_facebook.png" "3D'Auf"){kind=icon}
![3DYiGG=20](3D"http://www.bernd-lange.de/img09/icon_yigg.png" "3D'Nachricht"){kind=icon}
=